Landesfeuerwehrausschuss – erstmals unter der Führung von LBD Leichtfried
Erstellt von Thomas Meier, MA am 28.09.2018
Bei seiner ersten Vorsitzführung im Rahmen einer Landesfeuerwehrausschuss-Sitzung konnte Landesfeuerwehrkommandant LBD Reinhard Leichtfried am Donnerstag, dem 27. September 2018, nahezu alle Mitglieder dieses Gremiums begrüßen. Entschuldigt waren lediglich Landesfinanzreferent LFR Bgm. Engelbert Huber, BDS Ing. Heimo Krajnz, MSc. als Vertreter der Berufsfeuerwehr der Stadt Graz sowie OBR d.F. Werner Schmidt als Vertreter des Fachausschusses Betriebsfeuerwehren. Letzter wurde durch seinen Stellvertreter BR d.F. Michael Wolf vertreten. Insgesamt standen 14 Punkte auf der Tagesordnung.
Zunächst wurde das Protokoll der Landesfeuerwehrausschusssitzung vom 24. Mai 2018 einstimmig genehmigt. Im nächstfolgenden Tagesordnungspunkt, der von LBDS Erwin Grangl vorgetragen wurde, wurden die Förderanträge erläutert, die in dieser LFA-Sitzung laut Fördervergabemappe zur Vergabe gelangen sollten. Der Beschlussfassung vorausgehend berichtete LBDS Grangl von der Aufbereitung der Unterlagen durch die Abteilung Technik, den vielen hausinternen Besprechungen und den geführten Jour-Fixe-Terminen mit der Landesamtsdirektion, FA Katastrophenschutz und Landesverteidigung sowie den Vertretern der zuständigen politischen Büros. Ferner verwies Grangl auch darauf, dass einige Projekte aus der aktuellen Vergabemappe aufgrund fehlender Unterlagen bzw. Finanzierungszusagen der Gemeinden und/oder des Landes Steiermark zurückgestellt werden mussten, dies aber mit den Bereichsfeuerwehrverbänden im Vorfeld der Sitzung akkordiert wurde. Nicht ohne Stolz wies LBDS Grangl in seinen Ausführungen darauf hin, dass Projekte ohne finanzielle Eigenleistung der Feuerwehr nicht umgesetzt werden können – und in dieser Tranche von den steirischen Feuerwehren in Summe über 1 Million Euro an Eigenmitteln beigesteuert werden.
Im Anschluss an die Ausführungen von LBDS Grangl wurde die Vergabemappe zur Abstimmung gebracht, die Fördermittel wurden vom Gremium einstimmig freigegeben – mit Worten des Dankes an Hofrat Mag. Harald Eitner von der FAKS sowie Landesfeuerwehrinspektor BFR Michael Miggitsch, mit denen ein hervorragendes Klima in der Zusammenarbeit besteht.
In Tagesordnungspunkt 5 stand die Beschlussfassung des neuen Organigramms auf der Agenda. Diskutiert wurde es zuvor in der Dienstbesprechung der BFKs Anfang September. Aufgrund des Führungswechsels an der steirischen Feuerwehrspitze war eine Wiederbestätigung bzw. Neubestellung der Referatsleiter und der Landessonderbeauftragten erforderlich. In vielen Sachgebieten wurde auf Kontinuität gesetzt, in manchen Bereichen erfolgten Neubesetzungen. Als Leiter der sechs laut Dienstordnung vorgesehenen Referate (Referat 1 - Kommando Feuerwehren, Referat 2 - Organisation und Recht, Referat 3 - Feuerwehrtechnik und Vorbeugender Brandschutz, Referat 4 – Feuerwehreinsatz, Referat 5 - Aus- und Weiterbildung und Referat 6 - Innere Angelegenheiten) fungieren mit sofortiger Wirkung LFR Rudolf Schober (Ref. 1), LFR BD Dr. Klaus Baumgartner (Ref. 2), LBDS Erwin Grangl (Ref. 3), LFR Helmut Vasold (Ref. 4), LFR Helmut Lanz (Ref. 5) sowie LFR Johann Preihs (Ref. 6). Das neue Organigramm des Landesfeuerwehrverbandes wurde einstimmig beschlossen.
Aufgrund des Ausscheidens der Bereichsfeuerwehrkommandanten OBR Johann Edelsbrunner und LFR Bgm. Engelbert Huber aus ihren Funktionen, wurden eine Nachbesetzung im Landesverleihungsausschuss vakant. Der Vorschlag von LBD Reinhard Leichtfried, die Nachbesetzung der beiden vakanten Positionen mit BR Johann Eder-Schützenhofer (BFV MZ) und BR Ernst Brunner (BFV G) durchzuführen, fand in TOP 6 die einstimmige Zustimmung.
In TOP 7 wurde ein „Wahlversprechen“ von LBD Reinhard Leichtfried einstimmig auf Schiene gebracht. Ein Teilbereich der „Verwaltungsvereinfachung“ wird künftig auch die Förderabwicklung betreffen. In Abstimmung mit der Steiermärkischen Landesregierung und der FAKS konnten hier bereits wesentliche Meilensteine akkordiert werden, sodass es in naher Zukunft möglich sein soll, über ein Online-Programm Förderansuchen elektronisch einzubringen, bei denen der Gemeindebeitrag allerdings einen gewissen Betrag nicht übersteigen darf. Erste Testläufe sind vielversprechend verlaufen. In einem nächsten Schritt sind vom Land Steiermark entsprechende Beschlussfassungen zu treffen.
Ebenfalls einstimmig wurde beschlossen, hinkünftig Feuerwehrführerscheine, die Lenkberechtigungen für Fahrzeuge bis 5,5t und die Feuerwehrmitgliederkarten durch den Landesfeuerwehrverband postalisch an die Feuerwehren zu verschicken. Hier wird auf das kameradschaftliche Verhalten gehofft, dass die Bestätigungen unterfertigt an den LFV retourniert werden. Auch ein wesentlicher Schritt im Bereich der Verwaltungsvereinfachung.
Der von LBDS Grangl vorgetragene Tagesordnungspunkt zur Optimierung der Versicherung der Florianstationen und Räumlichkeiten der BFVs wurde einstimmig angenommen. Die daraus entstehenden Kosten werden auf die Bereichsfeuerwehrverbände sowie auf den Landesfeuerwehrverband zu je gleichen Teilen aufgeteilt.
In den weiteren Tagesordnungspunkten wurde die Aufnahme eines Mitarbeiters für die Abteilung Technik, resultierend aus den Ergebnissen des Bewerbungsverfahrens und den Hearings in den letzten Wochen und Monaten einer formellen Beschlussfassung zugeführt, der Lehrgangsplan für das 1. Halbjahr 2019 präsentiert bzw. die Bestellung der ÖBFV-Jahrbücher laut vorgesehenem Kontingent beschlossen.
Einstimmige Zustimmung fand auch die Bewerbung der FF Ramsau am Dachstein, die 41. Landeswinterspiele der Steirischen Feuerwehren am 19.1.2019 auszurichten. Neu ist, dass alle Wintersportveranstaltungen an einem Tag durchgeführt werden.
Ebenso wurde einstimmiges Übereinkommen gefunden, die Landesfeuerwehr-Wallfahrt am 28. September 2019 mit dem Ziel Mariazell zu veranstalten.
Nach dem Bericht des Landesfeuerwehrkommandanten, wo LBD Leichtfried unter anderem über den Status im Bereich der Entstehungsbrandbekämpfung und über den Austausch der Garagentore in der FWZS im Rahmen der Schulsanierung informierte (Beschluss zum Hängerankauf einstimmig gefasst) oder die Zustimmung zur Anpassung der Deckelungssummen (Kostenobergrenze) beim Ankauf von KDT-Fahrzeugen und MTFs gegeben wurde, konnte Landesfeuerwehrkommandant LBD Leichtfried nach einer Rundabfrage unter dem TOP Allfälliges „seine erste LFA“ nach knapp zweistündiger Dauer beschließen.
Danach erfolgte die Veranstaltung zur offiziellen Ernennung der Referatsleiter und Landessonderbeauftragten in der FWZS.
Bericht und Fotos: Thomas Meier; Franz Fink (2)