Landesfeuerwehrausschusssitzung am 23. Mai 2019 in Lebring

Erstellt von Thomas Meier, MA am 24.05.2019

Am 23. Mai 2019 fand gemäß den Vorgaben der Dienstordnung des Landesfeuerwehrverbandes die zweite Landesfeuerwehrausschusssitzung im Landesfeuerwehrkommando in Lebring statt. Diese diente unter anderem auch der Vorbereitung des Landesfeuerwehrtages, der am 29. Juni 2019 in Trofaiach stattfinden wird. Neben den Herren Bereichsfeuerwehrkommandanten sind der Landesfinanzreferent sowie je ein Vertreter der Betriebsfeuerwehren, der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehren der Universitäten zu dieser Sitzung eingeladen. Als Vertreter der Steiermärkischen Landesregierung wurde Herr Hofrat Mag. Harald Eitner, Abteilungsvorstand der Fachabteilung für Katastrophenschutz und Landesverteidigung, von Landesfeuerwehrkommandant LBD Reinhard Leichtfried begrüßt. Entschuldigt waren BDS Ing. Heimo Krajnz, MSc. (als Vertreter der BF Graz) sowie OBR Johannes Matzhold (Vertretung durch BR Johann Weixler-Suppan).

Nach Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähig (TOP 1 und 2) wurde das Protokoll der Landesfeuerwehrausschuss-Sitzung vom 28. März dieses Jahres einstimmig angenommen (TOP 3). Unter TOP 4 wurde die Fördervergabemappe einstimmig beschlossen. Landesfeuerwehrkommandant-Stv. LBDS Erwin Grangl berichtete in diesem Zusammenhang, dass alle durchführbaren Projekte, wo bei der Vergabesitzung beim Jour Fixe in der Landesregierung (13.5.) die Bedeckung von erforderlichen Gemeindeanteilen geprüft und bescheinigt wurde, für die Fördervergabe berücksichtigt wurden.

In den Tagesordnungspunkten 5a bis 5d und 6 wurden in der Sitzung jene Punkte diskutiert und verabschiedet, die dem Landesfeuerwehrtag zur Beschlussfassung vorgelegt werden müssen. Das betrifft die Tagesordnung des Landesfeuerwehrtages selbst, wie auch z.B. Termin und Ort für die Landesbewerbe 2021, einen Vorschlag für Rechnungsprüfer etc. bis hin zum Antrag auf Terminänderung des Landesfeuerwehrjugend-Leistungsbewerbs 2020 in Graz (eine Woche nach hinten, von ursprünglich 3 bis 4. Juli 2020 auf 10. bis 11. Juli 2020), sodass dieser Bewerb nicht mit der letzten Schulwoche kollidiert.

In Tagesordnungspunkt 7 berichtete Landesfinanzreferent LFR Bgm. Engelbert Huber über die Entwürfe der ausgeglichenen Voranschläge für die Buchhaltungen des Landesfeuerwehrverbandes, die unter den Grundsätzen von Sparsam-, Wirtschaftlich- und Zweckmäßigkeit bedarfsorientiert erstellt wurden. Im Besonderen wies der Landesfinanzreferent in seinen Ausführungen darauf hin, dass die Entwürfe trotz anstehender Ereignisse und Jubiläen im Jahr 2020 – wie z.B. 150 Jahre Landesfeuerwehrverband Steiermark, 50 Jahre Feuerwehrjugend Steiermark und Landesfeuerwehrjugend-Zeltlager – sehr maßvoll erstellt wurden und dankte allen an der Erstellung Beteiligten für das an den Tag gelegte Engagement. Die vorliegenden Entwürfe wurden vom Gremium einstimmig angenommen und sind entsprechend dem Stmk. Feuerwehrgesetz i.d.g.F. von der Landesregierung zu genehmigen.

Die Beschlussfassung zum Lehrgangsplan für das zweite Kurshalbjahr war Gegenstand von Top 8. Hierzu berichtete Schulleiter OBR d.LFV DI (FH) Gerhard Grain den Anwesenden. Laut einstimmiger Beschlussfassung wird die Sichtbarmachung im Kursbuchungssystem und auf der Website des LFV am 3. Juni erfolgen. Die Freischaltung für die Feuerwehren für die Kurse der Monate August und September wird am 1. Juli erfolgen.

Unter TOP 9 hat der Landesfeuerwehrausschuss den einstimmigen Beschluss gefasst, gemäß §13 Abs. 4 StFWG den Mitgliedsbeitrag der Betriebsfeuerwehren für den Fachausschuss von bisher EUR 1,50 auf EUR 2,- je Mitglied zu erhöhen. Damit wurde einem im Februar getätigten Antrag der Betriebsfeuerwehren gefolgt, um den Verwaltungsaufwand, der dem Fachausschuss der Betriebsfeuerwehren erwächst, abzudecken. Da diese Beiträge von den Betrieben zu tragen sind, hat diese Anpassung auf Mittel des Landesfeuerwehrverbandes oder Gemeinden keinerlei Auswirkungen.

Unter dem Vorsitz von LFR Helmut Lanz wurde – nach Beauftragung von LBD Reinhard Leichtfried im Jänner dieses Jahres – vom Landesverleihungsausschuss die Verleihungsrichtlinie des LFV Steiermark überarbeitet. Dies auch unter Einbindung des Landessonderbeauftragten für Rechtsfragen, BR d.V. Mag. Dr. Peter Fürnschuß, dessen Expertise in die Formulierung von Formalkriterien eingeflossen ist. Die Beschlussfassung war einstimmig, ein neues Layout wird demnächst erarbeitet.

In Folge wurde im nächsten Tagesordnungspunkt die RL zur Entstehungsbrandbekämpfung einstimmig beschlossen, die zuvor an geänderte Rahmenbedingungen angepasst wurde und den Herren Bereichsfeuerwehrkommandanten am 25.4. zur Prüfung übermittelt wurde. Danach erfolgte die Annahme des Stationierungskonzeptes für mobile Großlüfter und die Beauftragung zur Umsetzung.

Der Tagesordnungspunkt zur Nutzung der mobilen Druckkammer wurde zurückgestellt. Im weiteren Sitzungsverlauf kündigte LBD Reinhard Leichtfried die mit den Mitgliedern des LFA akkordierte aO. Landesfeuerwehrausschuss-Sitzung am 13. Juli 2019 in Mautern an, wo die überarbeiteten Bau- und Förderrichtlinien für Feuerwehrfahrzeuge („Fahrzeugkonzept des LFV“) beschlossen werden sollen. Der Termin wurde einstimmig angenommen.

Weiters informierte LBD Leichtfried über eine Änderung bei der Prüfungsordnung beim Prüfungsmodul Truppführer („ohne technische Komponente), über die Einführung der digitalen Alarmierung in der Steiermark laut Beschluss der Stmk. Landesregierung vom 28.3.2019 und über eine Besprechung in der Fachabteilung zum Thema Brandschutz in sakralen Bauten (Stichwort Verantwortung Bürgermeister als Baubehörde 1. Instanz).

Einstimmig verabschiedet wurde vom Gremium auch die Regelung, dass die Tätigkeit als Hauptbewerter und Bewerter mit Vollendung des 65. Lebensjahres, spätestens jedoch zum 31.12. dieses Jahres, in welchem das 65. Lebensjahr erreicht wird, endet. Diese im Rahmen der LFA verabschiedete Vorgehensweise hat fortan sowohl auf Bereichs- als auch auf Landesebene uneingeschränkte Gültigkeit.

Mit seinem Dank für das kameradschaftliche Miteinander schloss LBD Reinhard Leichtfried die LFA um 18:30 Uhr.

Bericht und Fotos: Thomas Meier, MA