Erste LFA der BFKs im Jahr 2020

Erstellt von Thomas Meier, MA am 19.06.2020

Am Donnerstag, dem 18. Juni 2020, fand mit dem Beginn um 16:00 Uhr die erste planmäßige Landesfeuerwehrausschuss-Sitzung der Bereichsfeuerwehrkommandanten für das Arbeits- und Berichtsjahr 2020 statt. Laut ursprünglichem Jahresplan hätte diese am 26. März in der Grazer Burg stattfinden sollen, doch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hatten zur Terminabsage geführt. Während der Krise fand der regelmäßige Austausch der Bereichsfeuerwehrkommandanten u.a. über Videokonferenzen statt. 

Nun, nach der rund dreimonatigen „coronabedingten physischen Sitzungspause“, war dies die erste Präsenzveranstaltung der Bereichsfeuerwehrkommandanten in Lebring. Um die Sitzung unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregelungen durchführen zu können, fand diese im Lehrsaal 6 der FWZS statt. Die Sitzplätze waren zugewiesen und gekennzeichnet.

Neben den Bereichsfeuerwehrkommandanten sind je ein Vertreter der Betriebsfeuerwehren, der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehren der Universitäten zu dieser Sitzung eingeladen. Alle waren anwesend. Als Vertreter der Steiermärkischen Landesregierung konnten Hofrat Mag. Harald Eitner, Abteilungsvorstand der Fachabteilung für Katastrophenschutz und Landesverteidigung, Landesfeuerwehrinspektor Michael Miggitsch sowie aus dem Büro von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, Herr Michael Jeschelnig – zuständig im politischen Büro u.a. für den Geschäftsbereich Landesamtsdirektion (Fachabteilung Katastrophenschutz und Landesverteidigung; Feuerwehren, Rettungswesen), von Landesfeuerwehrkommandant LBD Reinhard Leichtfried begrüßt werden.

In Summe wurde über dreieinhalb Stunden getagt, 15 Tagesordnungspunkte wurden abgehandelt. Am Ende der Sitzung gab es „standing ovations“ für Landesfeuerwehrrat Helmut Lanz, dessen Funktion als Bereichsfeuerwehrkommandant Ende Juli dJ altersbedingt enden wird. Er hat sich am Sitzungsende von diesem Gremium nach knapp neunzehnjähriger Zugehörigkeit und Mitgestaltung verabschiedet.

Nach Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähig (TOP 1 und 2) wurde das Protokoll der Landesfeuerwehrausschuss-Sitzung vom 28. November 2019 einstimmig angenommen (TOP 3). Unter TOP 4 informierte LBD Reinhard Leichtfried über aktuelle Themen aus Bund und Land. Ein wesentlicher Schwerpunkt dieser Ausführungen widmete sich der Coronavirus-Pandemie. LBD Leichtfried brachte eine Zusammenfassung bisheriger Maßnahmen und Ereignisse und skizzierte den Status-quo betreffend der COVID-19-Pandemie aus Sicht des Landesfeuerwehrverbandes.

Ferner erfolgte im Rahmen dieses Tagungsordnungspunktes die einstimmige Übereinkunft zur Absage aller Bewerbe auf Landes- und Bereichsebene sowie größeren Veranstaltungen.

Im Besonderen betreffen diese Absagen - nach den bereits bekannt gemachten Bewerbs- und Veranstaltungsabsagen wie zum Beispiel den Festakt anlässlich des 150-jährigen Bestandsjubiläums, Landesfeuerwehrtag, Bereichs-, Landes- und Bundesbewerbe für Jugend und Aktive, das Zeltlager für die Feuerwehrjugend in Graz oder das Landesseniorentreffen in Feldbach nunmehr folgende Ereignisse:

• Die Landeswasserwehr-Leistungsbewerbe 2020 (Sulz bei Gleisdorf)
• Atemschutz-Leistungsprüfungen und Sanitäts-Leistungsprüfungen (Bereich und Land)
• wie auch den Bewerb um das Feuerwehrjugendleistungsabzeichen in Gold

• Die Durchführung von Funkleistungsbewerben um das FULA in Bronze, vorausgesetzt es findet sich ein Veranstalter, obliegt den Bereichsfeuerwehrverbänden. Verständigt haben sich die Bereichsfeuerwehrkommandanten jedenfalls darauf, dass auf den Pokalbewerb sowie auf das Abhalten einer Schlusskundgebung verzichtet wird.

• Erfreulich hingegen die Lockerungen: die Branddienstleistungsprüfung (BDLP) und dir Technische Hilfeleistungsprüfung (THLP) können auf Feuerwehrebene unter Einhaltung aller Schutzmaßnahmen bzw. Abstands- und Hygieneregelungen ab 1. Juli 2020 wieder abgehalten werden.

• Übereinkunft wurde auch darüber getroffen, dass Schulungen zur Entstehungsbrandbekämpfung (EBB) ab sofort mit einem max. Personenkreis von 30 Teilnehmer*innen durchgeführt werden können.

• Auch Haussammlungen können ab sofort in Eigenverantwortung durchgeführt werden.

• Wissenstest und Funkgrundkurs können auf Ebene eines Feuerwehrabschnitts oder Online über das Internet per Videokonferenz/Webinar abgehalten werden.

• Hinsichtlich noch ausstehender Wehrversammlungen hat sich der Landesfeuerwehrausschuss darauf verständigt, dass diese von den Feuerwehren ab 1.7. bis Ende August dieses Jahres unter Einhaltung der dazu notwendigen Schutzmaßnahmen durchzuführen sind. Dies unter dem Aspekt, dass der Rechnungsabschluss und die Entlastung des Feuerwehrkommandanten und des Kassiers gem. § 8 Abs. 3 Z. 1 StFWG jedenfalls noch bis zum oben angeführten Termin durchgeführt wird. Um die Schutzmaßnahmen und vor allem die Einhaltung des Mindestabstandes gewährleisten zu können, sollte auch ein Ausweichen in die Fahrzeughalle des Rüsthauses in Betracht gezogen werden.

Weiters wurden unter TOP 4 noch das weitere Aufgabenspektrum für den Arbeitskreis Uniformierung einstimmig beschlossen, wie auch die Aufnahme von drei Mitarbeitern – als Ersatz für Dienstposten in der Abteilung Ausbildung sowie Verwaltung bzw. zur Verstärkung des Teams der Atemschutzwerkstätte in der Abteilung Technik.

Auch über die Umbauten an der Feuerwehr- und Zivilschutzschule Steiermark wurde informiert. So wurde die Aussetzung des Lehrgangsbetriebes durch die COVID-19 Pandemie intensiv genutzt, um einige wichtige Sanierungen von Lehrsälen vorzuziehen. So wird u.a. in der Zeit bis Anfang Juli der EDV-Lehrsaal gesiedelt, komplett saniert und modernisiert.  Neue Tische und Computer angeschafft, eine Klimaanlage installiert und die Kapazität von 30 auf 35 Plätze erweitert. Die Lehrsäle 1 und 2, die Mediathek und der ehemalige EDV-Lehrsaal werden ebenfalls komplett saniert und neu eingerichtet.

Unter TOP 5 folgten die Berichte der Vertreter von BF, Btf und FUF sowie jener der kooptierten Mitglieder. In Folge (TOP 6) wurde die Fördervergabemappe einstimmig beschlossen. Landesfeuerwehrkommandant-Stv. LBDS Erwin Grangl berichtete in diesem Zusammenhang, dass alle durchführbaren Projekte, wo bei der Vergabesitzung beim Jour Fixe in der Landesregierung die Bedeckung von erforderlichen Gemeindeanteilen geprüft und bescheinigt wurde, für die Fördervergabe berücksichtigt wurden. Nicht unerwähnt ließ LBDS Grangl den Eigenanteil der Feuerwehren bei den Anschaffungen, der mit 2,5 Millionen Euro rund 38 Prozent der Gesamtinvestition betragen hat.

In TOP 7 präsentierte Landesfinanzreferent LFR Bgm. Thomas Gruber die Entwürfe der Voranschläge für die Buchhaltungen Übertragener und Eigener Wirkungsbereich, Feuerwehr- und Zivilschutzschule, Hilfsschatz und Beihilfen. Diese wurden anhand der Ergebnisse Haushaltsjahr 2019 (Soll-Überschüsse) und Vorschau bzw. laufende Entwicklung auf das Jahr 2020 ausgearbeitet.

Die Beschlussfassung über die Voranschläge erfolgte ebenso einstimmig, wie die Beschlussfassungen in den nächstfolgenden Tagesordnungspunkten, wo es u.a. um den Beschluss der Wasserdienst-Richtlinie, über die Richtlinie für die Verwaltung des Hilfsschatzes der Steirischen Feuerwehren, über den Beschluss zur Richtllinie für das FLA in Bronze und Silber, um Änderungen im Terminplan des Landesfeuerwehrverbandes für das Jahr 2020 oder um den Beschluss von Flaschenschutzhüllen ging.

Am Ende der Sitzung gratulierte LBD Leichtfried jenen Mitgliedern des Landesfeuerwehrausschusses die während der letzten Wochen Geburtstag feierten. Nach der Überreichung einer kleinen Aufmerksamkeit verabschiedete LBD Reinhard Leichtfried LFR Helmut Lanz, der Ende Juli aufgrund des Erreichens seines 65. Lebensjahres aus der Funktion als Bereichsfeuerwehrkommandant ausscheiden wird – und somit auch aus diesem Gremium.

In seiner Laudatio würdigte der Landesfeuerwehrkommandant die Leistungen von LFR Helmut Lanz für das steirische Feuerwehrwesen und dankte ihm auch sehr herzlich für dessen jahrzehntelanges Engagement in den Reihen der Feuerwehren. Nach der Überreichung eines kleinen kulinarischen Präsents würdigte das anwesende Gremium LFR Helmut Lanz mit standing ovations. Auch LFR Lanz dankte seinerseits den Anwesenden für das kameradschaftliche Miteinander. Danach schloss LBD Reinhard Leichtfried die LFA um 19:37 Uhr.

Text und Fotos: Thomas Meier, MA